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   Block 6 bedroht u.a. durch krebsauslösende Feinstäube und Schwermetalle wie Quecksilber langfristig die Gesundheit der Bürger von AlzenauBlock 6 bedroht u.a. durch krebsauslösende Feinstäube und Schwermetalle wie Quecksilber langfristig die Gesundheit der Bürger von AlzenauBlock 6 bedroht u.a. durch krebsauslösende Feinstäube und Schwermetalle wie Quecksilber langfristig die Gesundheit der Bürger von Alzenau  [2009-08-28 07:22]
Vortrag vor dem Planungsausschuß der Stadt Alzenau und Presseerklärung

Der Betrieb des von EON in Großkrotzenburg geplanten Kohlekraftwerkes bedroht", so Rechtsanwalt Matthias Möller-Meinecke in seinem Vortrag vor dem Planungsausschuß der Stadt Alzenau, „u.a. durch krebsauslösende Feinstäube und Schwermetalle wie Quecksilber langfristig die Gesundheit der Bürger von Alzenau.

Ich empfehle daher, daß die Stadt gegen die Genehmigung des Kraftwerkes Einwendung erhebt.“

Das beantragte Großkraftwerke - Block 6 - des Kraftwerkes Staudinger erfüllt nicht die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Genehmigung und schädigt die Interessen der Stadt Alzenau und ihrer Bürger.

Genehmigungsbedürftige Anlagen sind gemäß § 5 Abs. 1 BImSchG „so zu errichten und zu betreiben, dass zur Gewährleistung eines hohen Schutzniveaus für die Umwelt insgesamt schädliche Umwelteinwirkungen und sonstige Gefahren, erhebliche Nachteile und erhebliche Belästigungen für die Allgemeinheit und die Nachbarschaft nicht hervorgerufen werden können.“ Der von dem Energiekonzern Eon beantragte Block 6 des Kraftwerkes Staudinger ist nicht genehmigungsfähig, weil der Betrieb des Kohlekraftwerkes schädliche Umwelteinwirkungen und erhebliche Nachteile für die Planungen der Stadt Alzenau und deren Eigentum an Hausgrundstücken und den dort praktizierten Betrieb öffentlicher Einrichtungen verursacht.

Die Genehmigungsunterlagen der Eon weisen zusammenfassend folgende schwerwiegende Mängel auf:

  1. Das Stadtgebiet der Stadt Alzenau wird bei der Prognose der Schadstoffe aus dem neuen Kraftwerk räumlich nicht untersucht, obwohl die Schadstoffe aus dem geplanten Kühlturm durch den Wind an den Hang des Spessart geblasen werden.

  2. Die vom Kraftwerksbetreiber ausgewählte Methodik zur Abschätzung des zukünftigen Eintrags von Luftschadstoffen ist für das flache Land validiert, besitzt aber für steilere Hanglagen wie sie am Spessart vorkommen keine belastbaren Aussagekraft.

  3. Dem Stadtgebiet von Alzenau drohenden gesundheitsgefährdende Immissionen u.a. durch die Luftschadstoffe Quecksilber und Stickstoff, deren reale Frachten sich bei dem geplanten Betriebsbeginn im Jahr 2013 gegenüber dem heutigen status quo entscheidend erhöhen würden.

  4. Durch die Luftschadstoffe werden die wirtschaftlichen Entwicklungsperspektiven der Stadt Alzenau beim Tourismus, bei der Nutzung der Solarenergie und beim Weinbau geschädigt.

  5. Dem Flora-Fauna-Habitat Schutzgebiet Alzenau Sande, dessen Biotope und seltene Tierarten nach europäischen Maßstäben schutzwürdig sind, droht mit dem gesteigerten Eintrag von Stickstoff eine qualitative Entwertung, die zum Aussterben von Arten führen würde.

  6. Eon hat mit einer bloßen „Änderung“ des bestehenden Kraftwerkes das falsche Genehmigungsverfahren gewählt. Geboten ist nach der einschlägigen Rechtsprechung eine Prüfung einer Neugenehmigung der Umweltauswirkungen des gesamten Kraftwerkes mit seinen Blöcken 1-6, weil der neue Block die Kapazität des Gesamtkraftwerks erheblich steigert, seine umweltbelastenden Wirkungen erheblich erhöht und wesentliche Teile des bestehenden Kraftwerkes - etwa den Schornstein des Blockes 4 - einer neuen Nutzung zuführt.

  7. Die Antragsunterlagen ignorieren den Gehalt von Schwermetallen und Radioaktivität in der in den kommenden vier Jahrzehnten zu verbrennenden Kohlen. Eon hat eine hochwertige Kohle auf ihre Inhaltsstoffe untersuchen lassen. Das Risiko des Einkaufs minderwertiger Steinkohle auf dem Spotmarkt wurde damit unterschätzt.

  8. Die Immissionsprognose betrachtet für den Block 6 nur die durchschnittlichen Betriebszeiten des aufgrund seines Alters störanfälligen Blockes 5 in den vergangenen Jahren, nicht aber den bei einem neuen Kraftwerksblock üblichen Betrieb rund um die Uhr. In anderen Bundesländern wird aus dieser Erfahrung die Prognose der Immissionen eines neuen Kraftwerks für einen Betrieb rund um die Uhr eingefordert. Dadurch eröffnet sich ein realistischer Blick auf die gesundheitsgefährdende Menge an Krebs erzeugenden Stoffen mag die von dem Kraftwerk ausgestoßen würden.

  9. Die Ableitung der giftigen Abgase des Kohlekraftwerkes über den Kühlturm und deren Vermischung mit den Dampfschwaden belastet die Wohn - und Gewerbegebiete in der Stadt Alzenau mit Krebs erzeugenden Stoffen und Stickoxiden, die ihre Gesundheit gefährden.

  10. Die Rauchgase des geplanten Blockes 6 können über den Staubniederschlag in das Grundwasser der Trinkwasserschutzgebiete der Stadt eindringen und dort die Qualität des Trinkwassers der Bürger gefährden. Dieses Risiko ist in den Antragsunterlagen nicht hinreichend untersucht worden.

  11. Stickoxide und Feinstaub aus dem neuen Kraftwerk werden auch die Qualität der Atemluft in der Innenstadt von Alzenau herabsetzen. Nach den für das Jahr 2010 angekündigten strengeren Grenzwerten der Europäischen Kommission würde die Stadt daher gezwungen sein, Fahrverbote in ihrer Innenstadt anzuordnen, die die Wirtschaftsentwicklung der Stadt und die Attraktivität des Wohnens mindern würden.

 

Möller-Meinecke
Rechtsanwalt


Der Vortrag:

Von m.waite


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