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   Kohlekraftwerk Mainz: FinanzierungsproblemeKohlekraftwerk Mainz: FinanzierungsproblemeKohlekraftwerk Mainz: Finanzierungsprobleme  [2009-08-19 21:44]
Beim geplanten Kohlekraftwerk auf der Ingelheimer Aue soll es Finanzierungsprobleme geben. Dies könnte das Aus für das umstrittene Projekt bedeuten

Eine Bank, die das Milliarden-Projekt mitfinanzieren wollte, soll abgesprungen sein. Der bislang das Kohlekraftwerk unterstützende Mainzer SPD-Parteichef Michael Ebeling erklärte, sollte es zutreffen, dass Banken aus dem Projekt aussteigen wollten, sei das Vorhaben gestorben. Dann könne auch die SPD das Projekt nicht mehr mittragen. Am Mittwoch kommender Woche soll es im Mainzer Stadtrat eine Anhörung über die rechtlichen Voraussetzungen zum Ausstieg aus dem Kohleprojekt geben. Wenn die Mainzer SPD sich nicht mehr für das Projekt ausspricht, hat sie damit auch die Bedingung für eine Koalition mit den Grünen im Rathaus erfüllt. Dann könnten beide Parteien demnächst Sondierungsgespräche aufnehmen.

Der Mainzer Stadtrat hatte sich Anfang 2007 mit 44 zu 16 Stimmen für den Bau des neuen Kraftwerks ausgesprochen. Gegen den geplanten Bau des Kohlekraftwerks auf der Ingelheimer Aue haben sich u. a. die Bürgerinitiativen Kohlefreies Mainz e. V.und Kein Kohlestrom Wiesbaden gegründet, die massive Auswirkungen des geplanten Kraftwerks für die ganze Region und die Umwelt befürchten. Bereits im Mai 2007 demonstrierten über 2500 Menschen auf der Rhein-Brücke zwischen Mainz und Wiesbaden gegen das geplante Kohlekraftwerk. Eine lokale Kampagne zum Stromanbieterwechsel wurde begonnen mit dem Ziel die KMW unter Druck zu setzen. Die Kampagnen gegen die Errichtung eines Kohlekraftwerks Mz/Wi werden von Initiativen und Verbänden aus der Region getragen (BUND, AKU (Arbeitskreis Umwelt Wiesbaden), Ärzteinitativen in Mainz und Wiesbaden.

"Wir haben von Beginn an der Planungen für das Kohlekraftwerk auf der Ingelheimer Aue nicht nur auf die ökologischen, sondern auch auf die finanziellen Risiken, die das Kohlekraftwerk mit sich bringt, hingewiesen und fordern die KMW erneut auf, alle Planungen und Investitionen für das Projekt sofort zu stoppen", erklärt Tabea Rößner, stellvertretende Fraktionssprecherin der GRÜNEN in Mainz. "Die Mainzerinnen und Mainzer wie auch die Mehrheit des Stadtrates wollen kein Kohlemonster auf der Ingelheimer Aue."

Günter Beck: Fraktionssprecher der Grünen in Mainz, ergänzt: "Der Gedanke, den Bauplatz für das Kohlekraftwerk an einen Energiemonopolisten wie RWE oder Eon zu verkaufen, ist das absurdeste, was ich seit langem gehört habe und kommt für uns GRÜNE auf keinen Fall infrage."

Der in der Bevölkerung massiv kritisierte Kraftwerksbau ist momentan auch Gegenstand einer Reihe juristischer Streitigkeiten. Der Bau begann offiziell im Mai, wurde aber wegen der laufenden Prozesse auf Betreiben des rheinland-pfälzischen Oberverwaltungsgerichts einstweilen unterbrochen. Die Kosten des Projekts liegen bei weit über einer Milliarde Euro. Die Anlage soll 2013/2014 in Betrieb gehen.

Von RA Matthias Möller-Meinecke


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