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   Gemein­schafts­klage gegen Kohle­groß­kraft­werk Stau­din­ger
Hanau, Alze­nau und Hain­burg führen die Kläger an
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  [2011-01-19]
Nach ihrer Koope­ration im Geneh­mi­gungs­ver­fahren wollen Hanau, Hain­burg und Alze­nau nun auch gemein­sam juris­tisch gegen den Bau von Block 6 des von EON betrie­benen Kraft­werks Stau­dinger in ihrer Nach­bar­schaft vorgehen.
„Wir sind uns einig, dass wir diese zum Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger tun müssen“, kommentierte Oberbürgermeister Claus Kaminsky die Entscheidung. „Die von dem steinkohlebetriebenen Block 6 ausgehenden Immissionen und Emissionen führen zu einer weiteren unzumutbaren Schadstoffbelastung der hier lebenden Menschen, so dass er in unseren Augen nicht genehmigungsfähig ist.“

Der Magistrat der Stadt Hanau hatte in seiner Sitzung am 10. Januar beschlossen der Stadtverordnetenversammlung zu empfehlen Klage gegen die 1. Teilgenehmigung für Block 6 zu erheben, der als Erweiterung des Steinkohlekraftwerks in Großkrotzenburg gebaut werden soll. Die Stadtverordnetenversammlung wird darüber am Montag 24. Januar entscheiden.

Auch in Hainburg und Alzenau haben die politischen Gremien einer Klageerhebung zugestimmt. Die Kommunen Hainburg, Alzenau und Hanau haben sich daraufhin geeinigt gemeinsam gegen die Genehmigung zu klagen. „Unsere Kommunen hatten sich bereits im Genehmigungsverfahren zusammen geschlossen und Einwendungen geltend gemacht, da ist es nur folgerichtig auch gemeinsamen den Klageweg zu beschreiten“, erklärte Kaminsky. Wie bereits im Genehmigungsverfahren, soll auch bei Klageerhebung der Fachanwalt Matthias Möller-Meinecke die Interessen der Kommunen vertreten.

Hanaus Oberbürgermeister Claus Kaminsky, Hainburgs Bürgermeister Bernhard Bessel und Alzenaus Bürgermeister Walter Scharwies machten nochmals deutlich, dass der Klageweg unvermeidbar sei, denn ihre Einwendungen im Genehmigungsverfahren seien nicht beachtet worden. Über die Beeinträchtigungen der Kommunen und deren Bürgerinnen und Bürger muss nun das Gericht entscheiden.

Anwohner, die sich genauer zum Thema informieren wollen, können dies bei einer Informationsveranstaltung am 16. Februar um 19 Uhr in der Mehrzweckhalle Lindenau in Großauheim tun. Auf Einladung der drei Kommunen wird dort Rechtsanwalt Möller-Meinecke die Sach- und Rechtslage erläutern.

Von RA Matthias Möller-Meinecke


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